Moderation Wilfried F. Schoeller

Meine Damen und Herren,

was ist mit dem Urheberrecht in der Mediengesellschaft?

Diese Frage hat einen aktuellen, einen akuten Anlass. Frau Brigitte Zypries, Bundesjustizministerin der Justiz, die ich hier sehr herzlich begrüße, strebt eine Novellierung des Urheberrechts an. Das muß auch tatsächlich sein, es ist ein europäischer Auftrag und diese Novelle setzt die Urheberrechte in ein Kräfte- und Spannungsverhältnis zu den Interessen der elektronischen Industrie.
Eine neue Güteabwägung zwischen den Rechtspositionen von Urhebern und Verwertern auf der einen Seite und den Markterwartungen der elektronischen Industrie auf der anderen ist angestrebt. Die Novelle ist soeben im Kabinett verabschiedet worden. Die Tageszeitungen sind voller Diskussionsstoff darüber. Es geht im Kern um die Frage, wie die Urheber, ich meine, das ist natürlich sehr viel mehr Stoff, aber im Kern geht es um die Frage, wie die Urheber und die Verlage zukünftig an der pauschalen Geräteabgabe beim Kauf von Vervielfältigungsgeräten beteiligt werden und in welcher Höhe und wer das auszuhandeln hat. Der Schriftstellerverband, der Börsenverein, die Verwertungsgesellschaften sind alles andere als begeistert von diesem Gesetzentwurf, der nun dem Bundestag vorgelegt wird. Der PEN hat vor einem Jahr den ersten, nun überarbeiteten Referentenentwurf ebenfalls kritisiert. Wir haben uns entschlossen, an den Anfang unserer Tagung eine Diskussion über die vorgelegte Novelle zu suchen.

Wir danken Ihnen, Frau Zypries, daß sie sich bereiterklärt haben, Ihre Gesetzesvorlage hier zu kommentieren. Anschließend wollen wir Gegenstimmen hören. Ich muß, nicht ohne Bedauern, Frau Zypries, hinzufügen, daß Sie nach Ihrem Vortrag wegen akuter anderweitiger Verpflichtungen bei der weiteren Diskussion nicht teilnehmen können. Das soll uns natürlich nicht… das soll uns natürlich anstacheln, Ihre Ausführungen mit großer Aufmerksamkeit zu verfolgen.

Nachher steht für die Diskussion ein Referent, Herr Hucko aus dem Bundesjustizministerium zur Verfügung. Darf ich sie bitten, Frau Ministerin…

[Beifall aus dem Publikum]

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